Neujahrsempfang der CDU Mainz

Am letzten Mittwoch fand der CDU Neujahrsempfang statt. Nach einem ökumenischen Gottesdienst begrüßte die Kreisvorsitzende und Gonsenheimer Ortsvorsteherin Sabine Flegel die Gäste und Parteifreunde im bis zum letzten Platz besetzen Raum im Haus am Dom und stimmte sie auf das Wahljahr 2019 ein. Mit Verve appellierte sie an die Anwesenden mit vereinten Kräften und vollem Tatendrang in die Wahlkämpfe zu gehen und sprach im Hinblick auf drei anstehenden Wahlen in diesem Jahr von einem „Superwahljahr“. Das Jahr 2019 bringt der CDU durch die Kommunal- und OB-Wahl die Gelegenheit endlich die politischen Weichen in der Stadt neu zu stellen und nach Jahrzehnten der SPD-Stadtoberhäupter und einer von Ideen- und Initiativlosigkeit geprägten Ampel-Koalition für eine neue, bessere Politik einstehen zu können.

Der ehemaligen Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung hielt eine interessante Ansprache. Er verband die berühmte Aufforderung Max Webers „Politik mit Leidenschaft und Augenmaß“ zu betreiben mit der Forderung, die linken und rechten Extremisten und Populisten mit ernsthafter Argumentation zu stellen und zu entlarven.

Daraufhin hielt der nominierte OB-Kandidat Nino Haase eine kurze Rede. Er bedankte sich beim Kreisvorstand für seine einstimmige Nominierung und versprach, mit allen Parteimitgliedern, wenn sie dies wünschen, ins Gespräch kommen zu wollen und warb für zwei Dialogveranstaltungen mit ihm. Die Schwestern Becht sorgten mit ihrem Klavier- und Geigenspiel für eine gelungene musikalische Umrahmung.

Bei Sekt und alkoholfreien Getränken hatten die Mitglieder aus den Ortsverbänden und Vereinigungen die Möglichkeit untereinander und mit Nino Haase ins Gespräch zu kommen.

„Mit gutem Mute und voller Motivation“ werde die CDU Gonsenheims in den Kommunalwahlkampf gehen, sagte am Rande des Empfangs deren Vorsitzender Fritz-Bernhard Stähler. Er sei stolz auf die vielen Gonsenheimer Mitglieder auf dieser Veranstaltung und die breite und ausgewogene Ortsbeiratsliste.

 

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Philipp Rohe

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Gonsenheimer CDU geht mit Sabine Flegel in die Kommunalwahl 2019 – Flegel einstimmig für vierte Amtszeit als Ortsvorsteherin nominiert

Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung hat die Gonsenheimer CDU die bisherige Ortsvorsteherin Sabine Flegel erneut für das Amt vorgeschlagen und zwar einstimmig. Vorab hatte die einzige Kandidatin ihre Vorhaben für die nächsten Jahre umrissen. So wird sie u.a. die Pläne für ein Ärztehaus auf dem „Opel-Becker-Areal“ vorantreiben, die Housing-Area weiter in den Fokus nehmen sowie die Sauberkeit und Pflege der Grünanlagen deutlich verbessern.

 

Für die Ortsbeiratsliste wurden ferner Mathias Huber, Manuela Müller-Horn, Marieluise Reinartz, Simone Löhr, Rainer Schenk, Roland Hartkopf, Philipp Rohe, Lea Müller, Felix Flegel, Isabell Werum, Hermann Eck und Fritz-Bernhard Stähler nominiert.

 

„Von der Schülerin bis zum Gastronomen im Ruhestand und dabei nahezu 50% Damen auf der Liste, wir sind gut aufgestellt in Gonsenheim!“, stellte der Vorsitzende Fritz-Bernhard Stähler abschließend sichtlich zufrieden fest.

 

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Für Rückfragen:

Fritz-Bernhard Stähler s.o.

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Bänke laden zum Verweilen ein. Schnelle Arbeit des Wirtschaftsbetriebs Mainz – Friedhofsverwaltung –

In einem Antrag zur Sitzung des Ortsbeirates am 05.06.2018 hatte die CDU Gonsenheim auf die zahlreichen schadhaften bzw. stark verschmutzten Sitzbänke in Gonsenheim hingewiesen.

Verwaltung und Wirtschaftsbetrieb –Friedhofsverwaltung- wurden gebeten diese zu säubern bzw. zu ersetzen.

Der Wirtschaftsbetrieb Mainz – Friedhofsverwaltung – hat jetzt neue Sitzbänke aus Recyclingmaterial auf dem Friedhof aufgestellt. Besonders die Sitzbänke im Schatten laden zum Verweilen ein.

Jetzt müssen sie nur noch ausgepackt und die Umgebung angepasst werden.

Für die Gonsenheimer Bürgerinnen und Bürger sagen wir ein recht herzliches Dankeschön.

Schön wäre es, wenn vielleicht auch noch ein paar seniorengerechte Bänke mit Lehnen und erhöhter Sitzposition aufgestellt werden könnten. Hier gäbe es noch genügend Gelegenheiten im Ortsgebiet Gonsenheim.

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Verkehrssicherheit am Viermorgenweg

„Was lange währt wird endlich gut“
Oder aber: „die Arbeit im Ortsbeirat ist das Bohren dicker Bretter!“

Vor Jahren schon hatte die CDU-Ortsbeiratsfraktion gefordert die Haltestelle Viermorgenweg sicherer zu gestalten.
Hier verläuft die stark befahrene Finther Landstraße direkt hinter der Straßenbahnhaltestelle Richtung Mainz.

Ein Höhenunterschied von rund 60 cm trennt den Fahrsteig von der Fahrbahn. Bei einem unvorsichtigen Schritt nach hinten fällt man direkt auf dieFinther Landstraße Fahrbahn. Im Winter und bei Regenwetter wird das Wasser oder der Matsch von den vorbeifahrenden Autos auf die Haltestelle geschleudert.
Der erste CDU-Antrag wurde abgeschmettert mit der Begründung, bei Schienenersatzverkehr Richtung Finthen müsste die Haltstelle von der Straßenseite her benutzbar sein.

Jetzt erreichte unsere Fraktion der Hilferuf einer Schülerin, die auf die oben geschilderte gefährliche Situation aufmerksam machte.
Der zweite Antrag der CDU zu diesem Thema hatte Erfolg. Diesmal war es möglich mit einem Gitter die Situation zu entschärfen. Sogar der Schienenersatzverkehr funktioniert ohne Beeinträchtigung, es fehlt eigentlich nur noch ein Spritzschutz im unteren Gitterfeld.
Also wo immer der Schuh drückt an die CDU wenden. Manchmal dauert es etwas länger, bis das Problem gelöst ist. Aber wir haben Ausdauer!

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Gefahr am Juxplatz gebannt!

Die CDU-Ortsbeiratsfraktion hatte beantragt die Ketten am Juxplatz vor dem Eispavillon durch ein Geländer zu ersetzen. Die Ketten wurden immer wieder von Kindern benutzt um darauf zu schaukeln.

Kurz dahinter fahren Busse und Autos. Wie leicht hätte es passieren können, dass Kinder oder auch Erwachsene über die Ketten auf die Fahrbahn fallen. Diese Gefahr ist jetzt Juxplatzgebannt.


Über die  Farbgestaltung kann man zwar streiten aber vielleicht findet sich auch dafür noch eine Lösung. Die Anregung für diesen Antrag kam von ihrem ehemaligen Fraktionskollegen Heinz Füll. Das zeigt, wenn drückt der Schuh, sags‘ der CDU . Denn die kümmern sich darum.

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„Richtigstellung“ unserer Ortsvorsteherin Sabine Flegel zur politischen Lage rund um die Housing Area

Ausgangslage war ein von den Ampelfraktionen SPD, Grüne und FDP eingereichter Stadtratsantrag (siehe Anlage) zur Housing Area. Dieser hatte für uns drei höchst kritische Passagen (Punkt 3 des Antrages):

1. Der Bestand an öffentlich geförderten und barrierefreiem Wohnraum in diesem Quartier soll aufs MAXIMAL mögliche erhöht werden
2. Der Grünanlagencharakter des Quartiers und der Baumbestand sollen NACH MÖGLICHKEIT erhalten werden.
3. Die Geschäftsführung der Wohnbau (wird) verpflichtet, auf dieser Grundlage für das Gelände ein städtebauliches Konzept mit den nachfolgenden Zielen zu erstellen

zu 1: eine maximal mögliche Ausweitung von Wohnraum, gleich welcher Art, führt zu einer nicht vertretbaren Verdichtung
zu 2: Formulierungen wie „sollen nach Möglichkeit“ haben sich in der Vergangenheit oft als nicht stabil und am Ende als reine Absichtserkklärung erwiesen
zu 3: wir sind grundsätzlich der Auffassung, dass ein städtebauliches Konzept von der Verwaltung als hoheitliche Aufgabe wahrgenommen und nicht an ein auch an wirtschaftlichen Interessen ausgerichtetes Unternehmen der Stadt übertragen werden sollte

Aus diesem Grund haben CDU gemeinsam mit ÖDP und Freien Wählern einen Änderungsantrag gestellt, der einige Punkte wesentlich verändern sollte.

Leider wurde der Ergänzungsantrag von CDU/ÖDP/FWG, abgelehnt, insbesondere mit Punkt 3.4 für das Quartier eine Erhaltungssatzung zu beschließen. Lediglich in zwei Punkten wurde unser Antrag übernommen, nämlich Punkt 3.2 (ohne „Ein Kahlschlag ist zu verhindern“) und Punkt 4: Einbindung der breiten Öffentlichkeit und Ausschüsse etc…).
Der eigentliche Ampelantrag mit den von uns kritisierten Passagen wurde so mehrheitlich abgestimmt.

Schade, dass man sich gestern statt guter Argumente lieber FakeNews bediente und unser letztes Treffen als „Skandalisieren, böswillige Unwahrheiten verbreiten“ u.ä. titulierte.
Ich bin aber letztlich froh darüber und habe auch fest damit gerechnet, dass der OB und seine Ampel-Koalition dann doch noch – zwar leider nur mit Worten – eingelenkt und eine Bestandsgarantie für die elf Gebäude in Größe und Höhe abgegeben haben.

Ein ehrliches Bekenntnis in Form eines schriftlichen Beschlusses hätte uns sicher mehr gedient. Denn die Willensbekundungen in Mainz haben leider viel Spielraum (siehe beigefügte Anlagen).

Wie man sich von der festen Zusage, ein- bis zweigeschossige Bebauung vorzunehmen verabschiedet, ersehen Sie beigefügten Schaubildern der Rahmenplanung von 2003 und 2017 der GFZ-Kaserne, die Gerd Schreiner (MdL) als Beispiel in der heutigen Online Ausgabe der AZ, nannte.

(http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/wohnbau-mainz-soll-areal-der-housing-area-in-gonsenheim-vom-bund-kaufen_18748737.htm)

 

Sabine Flegel

Anhang:

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Großer Andrang beim Bürgerforum der CDU zur Zukunft der Housing Area – Anwohner gegen die Pläne von OB Ebling

Mehr als 120 Menschen besuchten die Veranstaltung der CDU Gonsenheim zum Thema „Zukunft der Housing Area – Bürgerbeteiligung jetzt, statt Streit der Bürgerinitiativen“.

Bei einem Gang über die ehemalige Unterkunft von US-Soldaten, informierten die Gonsenheimer Ortsvorsteherin Sabine Flegel (CDU) und der Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner (CDU) über die aktuelle Nutzung als Flüchtlingsheim und die Pläne der Ampelkoalition. Denen zufolge soll das Areal von der Wohnbau Mainz GmbH erworben image1werden. Gemäß einem Antrag der rot-grün-gelben Rathausmehrheit, der am Mittwoch im Stadtrat Thema sein wird, soll dort sozialer Wohnraum „maximal“ erhöht werden. Der Bestand an Grünflächen solle hingegen nur „nach Möglichkeit“ erhalten bleiben. MdL Gerd Schreiner skizzierte hierbei, dass eine solche Umsetzung den Bau von Sechs-Geschossern zur Folge haben könnte, wo heute lediglich elf Gebäude mit je zwei Etagen stehen. Seiner Meinung nach wäre damit „der Charakter“ der bisherigen Anlage völlig zerstört.

 

Es folgte ein Bürgerforum mit Kurzvorträgen und Diskussionsmöglichkeiten in den Räumen der Turngemeinde (TGM). Nach Begrüßung durch Sabine Flegel erläuterte der renommierte Denkmalschützer Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes die städtebauliche Bedeutung der Housing Area. Für ihn stellt das Areal ein Kulturdenkmal der Nachkriegszeit dar, dessen Erhaltung ratsam sei.

Schnell entspann sich mit interessierten Bürgern eine angeregte Diskussion. Zur fachkundigen Beantwortung der Fragen war auch der baupolitische Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Gerd Eckhardt hinzugekommen.

Bei rund 20 Wortmeldungen und Fragen wurde die große Skepsis und Ablehnung der Bürger hinsichtlich des Vorhabens der Wohnbau überdeutlich. Auch aus Finthen, Hartenberg-Münchfeld und Bretzenheim waren diese gekommen, um ihrem Ärger Luft zu machen.

Sabine Flegel sagte, dass die Gonsenheimer nach ihrer „vorbildlichen ehrenamtlichen Arbeit in der Flüchtlingshilfe“ es verdient hätten, dass „nicht über ihre Köpfe und gegen ihren Willen über das Areal entschieden wird!“ Trotz des nicht zu leugnenden Mangels an Wohnungen und Häusern, sei Wohnraum vor allem Lebensraum, betonte die amtierende Ortsvorsteherin.

Ein Bürger erinnerte daran, dass es nicht lange her sei, dass Dezernent Kurt Merkator (SPD) vor Ort gewesen sei und beteuert habe, dass das Areal für die Wohnbau nicht von Interesse sei. „Diese Aussage erweist sich jetzt als falsch“, er habe kein Vertrauen mehr in die Stadtregierung.

Abschließend betonte Fritz-Bernhard Stähler (Vorsitzender CDU Gonsenheim), dass das 3,6 Hektar große Grundstück – ohne den Wert der Gebäude zu berücksichtigen – mindestens 22 Mio. Euro wert sei. „Bei solchen Rahmenbedingungen hat die Verwaltung gefälligst eine Planung vorzunehmen und kann diese nicht an die Wohnbau wegdelegieren. Gemäß einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, ist der Bedarf an sozial-gefördertem Wohnraum in Mainz eher unterdurchschnittlich“, so Stähler weiter. Der enorme Wohnbedarf in Mainz ziehe sich vielmehr quer durch alle Bevölkerungs- und Altersschichten.

Sabine Flegel bat abschließend alle Anwesenden den Kontakt mit den politischen Akteuren zu suchen. „Der Oberbürgermeister hat auch nach dem Bibelturm nicht verstanden, dass die Bürger gehört werden wollen und sich auch Gehör verschaffen werden.“

Der Abend endete locker in vielen kleinen Gesprächsrunden.

 

 

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Für Rückfragen:

Fritz-Bernhard Stähler.

Vorsitzender

 

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