Eder relativiert Streusalzverbot

Bislang waren alle Mainzer davon ausgegangen, dass das generelle Streusalzverbot auf Gehwegen jeglichen Salzeinsatz verbietet. Die Antwort von Umwelt- und Verkehrsdezernentin Eder auf eine Anfrage der Gonsenheimer CDU lässt dieses Verbot nun in milderem Licht erscheinen. Die CDU hatte gefragt, ob denn die Stadt in der Lage sei, ihrer Räum- und Streupflicht vor ihren eigenen Grundstücken in Gonsenheim nachzukommen.

Hintergrund waren Presseberichte, wonach es der Stadt beim Wintereinbruch kurz nach Weihnachten 2014 nicht gelungen war, die Gehwege eisfrei zu halten. Der Sprecher der Stadt berichtete damals, man habe wegen des Streusalzverbotes schließlich das Eis weghacken müssen.

Bei „normalem“ Winterwetter besteht die zuständige Dezernentin zwar weiterhin auf dem Streusalzverbot. Bei „extremem“ Winterwetter – wie z.B. bei Eisregen oder Blitzeis – schreibt sie aber wörtlich in der Antwort: „Bei diesen Witterungsbedingungen ist der Einsatz von abstumpfenden Streumitteln nicht mehr zweckmäßig und es bedarf des Einsatzes von auftauenden Streumitteln. In solchen Situationen kann natürlich auch der Bürger auftauende Streumittel einsetzen, um die ihm übertragenen Verkehrssicherungspflicht auf Gehwegen sicherstellen zu können.“

Für die CDU Gonsenheim bedeutet diese Antwort einen kleinen Sieg der Vernunft über ideologiegeleitete Verbote. Warum allerdings die Eisglätte zwischen den Jahren, die zu einer ganzen Reihe von Stürzen geführt hatte, von Eder nicht als „extrem“ angesehen wird, bleibt unverständlich – und die Abgrenzung zwischen normalem und extremen Winterwetter für den Bürger undurchsichtig.

 

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